Am 27. Juli 2010 fand im Rathaus Schöneberg die kritische Nachbetrachtung zum Bundesparteitag von „Pro Berlin“ statt. Aufgerufen hatten zu dieser Nachlese u. a. die JUSOS in der SPD Treptow-Köpenick sowie die SPD Treptow-Köpenick. Ein unterstützendes Grußwort sandte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit. Zusammen mit unserem Kreis- und Fraktionsvorsitzenden Oliver Igel, unserem JUSO-Kreisvorsitzenden Lars Düsterhöft sowie Tom Schreiber MdA (auch einer der Referierenden) waren unsere Stellv. JUSO-Kreisvorsitzenden Josephine Schulz, Paul Bahlmann und Martin Magdziak mit vielen weiteren JUSOS unter den über 100 Teilnehmenden im dicht gefüllten John-F.-Kennedy-Saal. Die schreibende und sendende Presse war dabei gut vertreten.
Veröffentlicht am 28.07.2010
Bei ihrem Landesparteitag am 26. Juni 2010 beschloss die Berliner SPD auf Initiative der SPD Alt-Treptow/Plänterwald den Antrag „Nichtrauchendenschutz am Arbeitsplatz“.
Die sozialdemokratischen Mitglieder des Senats von Berlin, des Abgeordnetenhauses von Berlin und des Deutschen Bundestages werden darin aufgefordert, darauf hinzuwirken, „dass ein absoluter Nichtrauchendenschutz in Arbeitsstätten mit Publikumsverkehr gilt“.
Die Zahl der Menschen, die in Folge von Tabakkonsum an Lungen-, Kehlkopf- oder Luftröhrenkrebs starben, stieg in den vergangenen Jahren deutlich an. Im Jahr 2006 kostete der Konsum von Tabak 42.348 Menschen das Leben. Die Berliner SPD setzt sich für den Schutz von Nichtraucherinnen und Raucherinnen gleichermaßen ein, indem sie das Rauchen in Kneipen und Bars verbieten will.
Der Vorsitzende des SPD Alt-Treptow/Plänterwald Alexander Freier erklärt hierzu: „Der beschlossene Antrag zum Nichtrauchendenschutz ist ein Schritt in die richtige Richtung. Wir müssen parallel zu einem absoluten Rauchverbot in Gaststätten, Kneipen und Bars erheblich mehr präventive Angebote schaffen. Wer nicht raucht, soll erst gar nicht anfangen und wer mit Rauchen angefangen hat, muss dabei unterstützt werden, wieder aufzuhören.“
„Wir werden uns weiterhin für den Schutz von Nichtraucherinnen einsetzen. Jeder Mensch, der an den Folgen von Tabakkonsum stirbt, ist unnötig und zweifelsohne ein Mensch zu viel. Nichtraucherinnen und Mitarbeiterinnen in Arbeitsstätten mit Publikumsverkehr dürfen nicht durch die schlechten Gewohnheiten von Raucherinnen einer Gefahr für die eigene Gesundheit ausgesetzt werden und müssen geschützt werden“, fügt der Kreisvorsitzende der SPD Treptow-Köpenick, Oliver Igel, hinzu.
Der genaue Wortlaut des Landesparteitagesbeschlusses sowie die Begründung lassen sich hier nachlesen.
Veröffentlicht am 06.07.2010
Der SPD-Landesparteitag hat richtig entschieden und den Ausbau der Bundesautobahn A 100 beschlossen. Die SPD Treptow-Köpenick hat sich für diesen Beschluss eingesetzt und begrüßt diese Entscheidung. "Das ist eine gute Nachricht für alle Bewohner in Treptow-Köpenick, die in Anwohnerstraßen von Durchgangsverkehr betroffen sind, der künftig verstärkt über die A 113 und die A 100 gelenkt werden kann", sagte der Kreisvorsitzende Oliver Igel. Der Beschluss ist ein wichtiger Bestandteil im Maßnahmenbündel des Verkehrskonzeptes für Berlin und des Verkehrs- und Umweltentlastungskonzeptes für die Berliner Innenstadt. Die A 100 kann nicht isoliert bewertet werden, sondern nur im Gesamtzusammenhang mit den übrigen geplanten Maßnahmen. Ziel ist es, die hoch verdichtete Innenstadt (1,1 Mio. Menschen) weiter vom Verkehr zu entlasten und damit für viele tausend Anwohnerinnen und Anwohner von Hauptverkehrsstraßen die Luft- und Lärmbelastung zu reduzieren. Die Aufenthaltsqua lität in den Wohn- und Geschäftsgebieten und auch auf den Straßen muss dringend verbessert werden. Die SPD Treptow-Köpenick hatte sich bereits in den vergangenen Jahren für den Weiterbau der A 100 eingesetzt und in einer eigenen Unterschriftenaktion über 1000 Unterschriften gesammelt.
Veröffentlicht am 29.06.2010
Zu einer Demonstration am Mittwoch, dem 16. Juni um 17:00 Uhr vor dem Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, 12435 Berlin rufen Alexander Freier (AG-Queer und Mitglied der BVV Treptow-Köpenick) und Oliver Igel (Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV) auf und erklären dazu:
„In der Nacht vom 12. Juni 2010 wurde ein homosexuelles Paar in der Puschkinallee in Treptow von drei Unbekannten angegriffen und teilweise schwer verletzt. Nachdem das Paar im Zuge eines Streites zunächst auf Grund ihrer sexuellen Orientierung beleidigt wurde, schlug man einem der Männer mit der Faust ins Gesicht und versetzte dem anderen einen Stoß mit dem Kopf. Einem der Männer wurde zudem mit einem Messer in den Rücken gestochen.
Es gilt nun Flagge zu zeigen und sich solidarisch mit den Opfern von Gewalt zu zeigen. People of Colour, Menschen nicht deutscher Herkunft, Lesben, Schwule, bi-, trans- und intersexuelle Menschen, Menschen mit Handicap und ‚Linke’ sind häufig Anfeindungen und Gewalt ausgesetzt.
Auch in Berlin häufen sich die Gewalttaten gegenüber LesBiSchwulen sowie trans- und intersexuellen Menschen. Solche Gewalttaten dürfen nicht hingenommen werden - nirgendwo!“
Information: Alexander Freier, 0176 640 97 994 und
Zentrum für Demokratie Treptow–Köpenick, Tel./Fax: 030 - 654 87 293, zfdtk(at)t-online.de
Veröffentlicht am 15.06.2010
Pünktlich zum WM-Start 2010 bieten die Jusos in der SPD Treptow-Köpenick - die Jugendorganisation der Sozialdemokratie - in ihrer AnsprechBar kostenloses Public Viewing an. Fans können hier alle Spiele der deutschen Nationalmannschaft schauen. Zunächst sind die folgenden Spielansetzungen der Gruppe D in großer Runde zu genießen:
So., 13. Juni 2010, 20.30 Uhr
Deutschland – Australien
Fr., 18. Juni 2010, 13.30 Uhr
Deutschland – Serbien
Mi., 23. Juni 2010, 20.30 Uhr
Ghana – Deutschland
Je nach Abschneiden der deutschen Nationalmannschaft, werden die weiteren Spiele auch live in großer Runde zu verfolgen sein. Die AnsprechBar befindet sich in der Siemensstraße 15/Ecke Deulstraße in 12459 Berlin-Oberschöneweide. Anmeldung ist nicht notwendig - einfach vorbeischauen!
Die regulären Öffnungszeiten der AnsprechBar sind:
- montags von 16.30 Uhr bis 17.30 Uhr: Bürger/innensprechstunde mit Lars Düsterhöft, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
- dienstags von 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr: Open Office mit Manuel Tyx
- mittwochs von 12.00 Uhr bis 15.00 Uhr: Sozialcafé mit Bianca Diener und Thorsten Liesecke
- freitags von 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr: Bürger/innensprechstunde mit Lars Düsterhöft, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
Veröffentlicht am 08.06.2010
SPD Treptow-Köpenick legt eine Chronik der Jahre 1989 und 1990 vor
Mit einer großformatigen Broschüre lässt die SPD Treptow-Köpenick die Jahre 1989/90 und die Gründung der SDP wieder lebendig werden. Der langjährige Treptower SPD-Kreisvorsitzende und frühere Bezirksstadtrat Dr. Dieter Schmitz hat zahlreiche persönliche Erinnerungen, Dokumente und Fotos zu einer Chronik zusammengetragen, die einen Schwerpunkt auf die Geschehnisse in Treptow legt.
Auf gut 40 Seiten werden die Gründung der SDP im Oktober 1989 und der darauf folgende Aufbau der Partei im Bezirk und den Ortsteilen beschrieben. Erinnert wird an die Besetzung des Zentralrechners der Stasi in Wuhlheide im Januar 1990, an die Formulierung eines kommunalpolitischen Programms für den Stadtbezirk und die Debatten in der Partei, zum Beispiel zur Aufnahme ehemaliger SED-Mitglieder. Aus Neukölln bekamen die Treptower Genossinnen und Genossen Bürotechnik und praktische Unterstützung. Am Runden Tisch setzte die inzwischen in SPD umbenannte Partei, soweit das überhaupt möglich war, einige ihrer Vorstellungen durch. Der Ruf nach Öffnung neuer Grenzübergänge aber scheiterte beispielsweise an der Sorge vor einer Zunahme des Verkehrs. Die SPD rief - „um einen weiteren Schritt in Richtung Normalität herzustellen“ - zu einer Demonstration auf.
Die Broschüre dokumentiert die erste Vorstandswahlen, die Beteiligung am Berliner Bezirksparteitag, die Vorbereitungen der Volkskammerwahl und schließlich der Kommunalwahl, bei der der Sozialdemokrat Michael Brückner Stadtbezirksbürgermeister wurde. Die Chronik endet schließlich mit dem Zusammenschluss der SPD in Ost und West und der gemeinsamen Vorbereitung der Bundestagswahl am 2. Dezember 1990. Persönliche Erinnerungen von Gründungsmitgliedern runden das Bild ab.
Die Broschüre im A4-Format kann gegen Zusendung eines frankierten Rückumschlags (Großbrief, 1,45 Euro) bei der SPD-Treptow-Köpenick bestellt werden: Grünauer Straße 8, 12557 Berlin. Für eine Chronik der friedlichen Revolution in Köpenick werden noch Dokumente und persönliche Erinnerungen gesucht.
Veröffentlicht am 02.06.2010
Der gemeinsamen Einladung der SPD- Abteilungen Köpenick- Nord, Friedrichshagen und Rahnsdorf in den Ratskeller Köpenick folgten am 25.05.2010 circa 50 Bürger, um mit Volker Schattling, Abschnittsleiter der Polizeidirektion Köpenick und Tom Schreiber, Mitglied des Innenausschusses im Berliner Abgeordnetenhaus, über die Entwicklung der Kriminalität in Köpenick zu diskutieren und um Informationen über die neuesten Entwicklungen in unserem Kiez zu erhalten.
Herr Schattling begann seine Ausführungen, in dem er einige Zahlen aus der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) des Landes Berlin - heruntergebrochen auf den Stadtteil Köpenick - nannte und mit den Jahren zuvor verglich. Er machte aber gleichzeitig deutlich, dass solche Statistiken und daraus abgeleitete Entwicklungen nur bedingt aussagekräftig seien.
Hier gebe es häufig von Jahr zu Jahr ein großes auf und ab. So seien die Einbruchszahlen in Einfamilienhäuser im Jahr 2009 im Vergleich zum Vorjahr von 44 auf 61 Fälle gestiegen.
Laubeneinbrüche hingegen wurden der Polizei im vergangenen Jahr nur 21 Fälle gemeldet, eine vergleichsweise sehr niedrige Zahl.
Veröffentlicht am 28.05.2010
Kompaktinfo der SPD-Bundestagsfraktion zu:
Veröffentlicht am 27.05.2010
Auf der Kreisdelegiertenversammlung am 8. Mai 2010 wurde Oliver Igel, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick zum Kreisvorsitzenden der SPD Treptow-Köpenick gewählt.
Klaus Ulbricht trat vierjähriger Amtszeit als Vorsitzender nicht mehr zur Wahl an.
Als Stellvertreter/innen wurden Renate Harant, Ellen Haußdörfer und Andy Jauch wiedergewählt.
Ralf Thies ist als Kreiskassierer der Nachfolger von Jürgen Radebold, der ebenfalls nicht mehr kandidierte.
André Rostalski wurde als Schriftführer gewählt und folgt auf Peter Durinke, der nicht mehr zur Wahl antrat.
Die weiteren Mitglieder des Kreisvorstandes können Sie hier nachlesen.
Veröffentlicht am 09.05.2010
Zur turnusgemäßen Neuwahl des Kreisvorstandes der SPD Treptow-Köpenick ist Klaus Ulbricht nicht erneut als Kreisvorsitzender angetreten. Auf der Wahlversammlung wurde das langjährige politische Engagement Klaus Ulbrichts noch einmal gewürdigt.
Klaus Ulbricht wurde für die SPD vor 20 Jahren aktiv, nachdem sie sich noch als SDP - der sozialdemokratischen Partei in der DDR - in Ostdeutschland gegründet hatte. Er wurde 1990 nach den freien Kommunalwahlen Fraktionsvorsitzender in der BVV Köpenick, im Jahre 1991 Wirtschafts- und Finanzstadtrat und wirkte ab 1992 als Bezirksbürgermeister von Köpenick. Nach der Bezirksfusion wurde er Bezirksbürgermeister von Treptow-Köpenick, der er bis 2006 blieb. Sein Amt war bis dahin auch nach Erreichen der Altersgrenze verlängert worden.
Klaus Ulbricht hat sich um den Bezirk verdient gemacht - als Politiker, der in der Zeit des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Umbruchs mithalf, dem Bezirk nach dem Wegfall zahlreicher industrieller Arbeitsplätze neue Perspektiven zu eröffnen: mit Gründerzentren, Innovationspark und der Etablierung von Wissenschaftseinrichtungen in Treptow-Köpenick. Mit seiner ausgleichenden Art, mit geduldigem Zuhören gab er aber auch den Bürgerinnen und Bürgern im Bezirk Vertrauen und Halt. Er gehörte nicht nur zu den längsten amtierenden Bezirksbürgermeistern in Berlin, sondern auch zu den beliebtesten.
Klaus Ulbricht wurde vor wenigen Wochen vom Bundespräsidenten mit dem Bundesverdienstkreuz 1. Klasse ausgezeichnet. Die SPD Treptow-Köpenick hat Klaus Ulbricht zu dieser hohen Auszeichnung gratuliert. Sie würdigt sein außergewöhnliches Engagement für den Aufbau der Demokratie und des Bezirks. Die SPD Treptow-Köpenick ist Klaus Ulbricht dankbar, dass er nun insgesamt vier Jahre lang den Vorsitz der SPD Treptow-Köpenick übernommen hat. Diese vorbildliche Arbeit Klaus Ulbrichts will die SPD Treptow-Köpenick fortsetzen. Klaus Ulbricht bleibt weiter aktives Mitglied im Kreisverband. Er bleibt mit seiner Erfahrung ein wichtiger Berater.
Veröffentlicht am 09.05.2010
Alle Termine öffnen.
12.09.2010, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Politischer Frühschoppen zur Zukunft der Jugendfreizeiteinrichtungen
"Übertragung von Jugendfreizeiteinrichtungen – Rettung oder Ausverkauf?"
Es diskutieren mit Ihnen:
…
14.09.2010, 18:30 Uhr - 21:30 Uhr Kreisvorstandssitzung SPD Treptow-Köpenick
30.09.2010, 08:00 Uhr - 17:00 Uhr Tagesfahrt zu Einrichtungen des Bundestages mit Wolfgang Thierse (MdB)
Anmeldung im Kreisbüro unter Tel.: 65 49 62 04
10.10.2010, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Politischer Frühschoppen
12.10.2010, 18:30 Uhr - 21:30 Uhr Kreisvorstandssitzung SPD Treptow-Köpenick
Jusos-TK
Bezirks-SPD 
Bezirks-SPD