Landes- und Bundestagwahlprogramm
Hier finden Sie jeweils die Programme für die Abgeordnetenhauswahl und die Bundestagswahl!
DAFÜR STEHT DIE SPD BERLIN
- Für ein Zukunftsprogramm „Neustart Berlin“ nach der Pandemie
- Für eine klimaneutrale Stadt mit attraktiven Mobilitätsangeboten für alle
- mit U-Bahn-Ausbau
- mit mehr Elektromobilität
- mit sanierten Fuß- und Radwegen
- Für eine Neubauoffensive, die den Wohnungsmarkt spürbar entspannen wird
- Für eine Ausbildungsplatzgarantie für junge Berliner:innen
- Für eine gute Wirtschaft, die Arbeit und Wohlstand schafft
- Für eine bürgernahe und digitale Verwaltung
- Für eine Stadt des Respekts, die Vielfalt schätzt und vor Diskriminierung schützt
- Für eine Politik der sozialen und der inneren Sicherheit
Das vollständige Programm für die Abgeordnetenhauswahl finden Sie hier.
DAFÜR STEHT DIE SPD BUND
- Sichere Arbeit, höhere Löhne durch 12 Euro Mindestlohn & mehr Tarifbindung
- Abschaffung von sachgrundlos befristeten Arbeitsverträgen
- Klimaneutralität bis 2045 & massiver Ausbau erneuerbarer Energien
- Bürgerversicherung statt Zwei-Klassen-Medizin
- Bürgergeld statt Hartz IV
- 400.000 neue Wohnungen pro Jahr, darunter 100.000 Sozialwohnungen, für gerechte Mieten & bezahlbares Wohnen
- Mehr Steuergerechtigkeit & Einführung Finanztransaktionssteuer auf börsliche & außerbörsliche Finanztransaktionen
- Bessere Löhne und mehr Personal in der Pflege
- Einführung Kindergrundsicherung zur Bekämpfung von Kinderarmut & Stärkung der Chancengleichheit
- Stabiles Rentenniveau & -eintrittsalter auch in Zukunft
Das vollständige Programm für die Bundestagswahl finden Sie hier.