Landes- und Bundestagwahlprogramm

Hier finden Sie jeweils die Programme für die Abgeordnetenhauswahl und die Bundestagswahl!

DAFÜR STEHT DIE SPD BERLIN

  • Für ein Zukunftsprogramm „Neustart Berlin“ nach der Pandemie
  • Für eine klimaneutrale Stadt mit attraktiven Mobilitätsangeboten für alle
    • mit U-Bahn-Ausbau
    • mit mehr Elektromobilität
    • mit sanierten Fuß- und Radwegen
  • Für eine Neubauoffensive, die den Wohnungsmarkt spürbar entspannen wird
  • Für eine Ausbildungsplatzgarantie für junge Berliner:innen
  • Für eine gute Wirtschaft, die Arbeit und Wohlstand schafft
  • Für eine bürgernahe und digitale Verwaltung
  • Für eine Stadt des Respekts, die Vielfalt schätzt und vor Diskriminierung schützt
  • Für eine Politik der sozialen und der inneren Sicherheit

Das vollständige Programm für die Abgeordnetenhauswahl finden Sie hier.


DAFÜR STEHT DIE SPD BUND

  • Sichere Arbeit, höhere Löhne durch 12 Euro Mindestlohn & mehr Tarifbindung
  • Abschaffung von sachgrundlos befristeten Arbeitsverträgen
  • Klimaneutralität bis 2045 & massiver Ausbau erneuerbarer Energien
  • Bürgerversicherung statt Zwei-Klassen-Medizin
  • Bürgergeld statt Hartz IV
  • 400.000 neue Wohnungen pro Jahr, darunter 100.000 Sozialwohnungen, für gerechte Mieten & bezahlbares Wohnen
  • Mehr Steuergerechtigkeit & Einführung Finanztransaktionssteuer auf börsliche & außerbörsliche Finanztransaktionen
  • Bessere Löhne und mehr Personal in der Pflege
  • Einführung Kindergrundsicherung zur Bekämpfung von Kinderarmut & Stärkung der Chancengleichheit
  • Stabiles Rentenniveau & -eintrittsalter auch in Zukunft

Das vollständige Programm für die Bundestagswahl finden Sie hier.