Neue Fraktion startet mit neun Bezirksverordneten in die kommende Wahlperiode
Am Samstag, dem 3. Oktober, konstituiert sich die neu gewählte SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick. Damit beginnt für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten offiziell die neue Wahlperiode und zugleich eine neue Phase bezirkspolitischer Arbeit.
Bei der BVV-Wahl am 20. September erreichte die SPD 14,6 Prozent der Stimmen und wird künftig mit neun Bezirksverordneten in der BVV vertreten sein. Insgesamt werden in der neuen BVV 55 Bezirksverordnete vertreten sein.
Die konstituierende Sitzung der Fraktion steht dabei nicht nur im Zeichen der organisatorischen Weichenstellungen. Die gewählten Bezirksverordneten werden sich auch darüber verständigen, mit welchen Schwerpunkten die SPD in den kommenden Jahren arbeiten will und wie sie ihre Rolle in der neuen BVV wahrnehmen wird.
Verantwortung für Treptow-Köpenick
Die SPD geht mit einer Mischung aus erfahrenen Kommunalpolitikerinnen und -politikern sowie neuen Gesichtern in die Wahlperiode. Auf der vor der Wahl aufgestellten Bezirksliste standen unter anderem Oliver Igel, Irina Vogt, Peter Groos, Grit Rohde, Manuel Tyx, Sandra Böhme, Alexander Freier-Winterwerb, Katharina Jahn-Günther und Alexander Mattern auf den vorderen Plätzen.
Gerade bei der Stadtentwicklung steht Treptow-Köpenick vor großen Herausforderungen. Der Bezirk wächst weiter, gleichzeitig müssen Grün- und Freiflächen geschützt, soziale Infrastruktur mitentwickelt und Mobilität für die unterschiedlichen Bedürfnisse der Menschen gewährleistet werden.
Zwischen Wahlergebnis und neuen Mehrheiten
Mit neun Bezirksverordneten wird die SPD auch in der neuen BVV eine wichtige Rolle spielen. Das Wahlergebnis hat zugleich die politischen Kräfteverhältnisse verändert: Die Linke ist mit 15 Sitzen stärkste Fraktion, die AfD verfügt über 14 Sitze, gefolgt von SPD mit neun, CDU mit acht, Grünen mit sechs und BSW mit drei Sitzen.
Damit stehen in den kommenden Wochen anspruchsvolle Gespräche über die politische Zusammenarbeit und die zukünftige Gestaltung des Bezirks an. Die Mehrheitsverhältnisse sind kompliziert, einfache Lösungen gibt es nicht. Für die SPD-Fraktion wird entscheidend sein, ihre politischen Ziele und ihre Vorstellungen für die Entwicklung Treptow-Köpenicks klar zu vertreten und zugleich Gesprächsbereitschaft zu zeigen.
Dabei geht es nicht allein um die Verteilung von Funktionen und Ausschussvorsitzen. Es geht vor allem um die Frage, welchen politischen Weg Treptow-Köpenick in den kommenden Jahren einschlagen soll. Die SPD will dabei ihre kommunalpolitische Erfahrung und ihre Vorstellungen für den Bezirk in die Gespräche einbringen.
Die konstituierende Sitzung am Samstag markiert dafür den Beginn der neuen Wahlperiode. Die Fraktion wird ihren Vorstand wählen, Verantwortlichkeiten festlegen und sich für die kommenden Gespräche aufstellen. Die eigentlichen Verhandlungen über politische Zusammenarbeit werden anschließend beginnen.
Verantwortung übernehmen
Die neue SPD-Fraktion geht mit neun Bezirksverordneten und damit mit einer klaren kommunalpolitischen Verantwortung in die neue Wahlperiode. Das Wahlergebnis zeigt zugleich, dass die Bürgerinnen und Bürger unterschiedliche politische Erwartungen an die neue BVV haben.
Die Aufgabe der SPD wird es sein, aus ihrer Position heraus für eine verlässliche und gestaltende Bezirkspolitik zu arbeiten. Dabei stehen die konkreten Herausforderungen Treptow-Köpenicks im Mittelpunkt: die Entwicklung neuer und bestehender Wohnquartiere, der Erhalt und die Weiterentwicklung der sozialen und verkehrlichen Infrastruktur, der Schutz von Grün- und Freiflächen sowie die Frage, wie der Bezirk auch bei weiterem Wachstum lebenswert bleibt.
Die kommenden Wochen werden deshalb von intensiven Gesprächen geprägt sein. Die SPD-Fraktion geht diese Gespräche geschlossen und mit klaren politischen Vorstellungen an.