Sicherheit, Zusammenhalt und ein funktionierender Bezirk
Im Fokus der nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung stehen für uns als SPD unter anderem Fragen zur Prävention im Bereich Katastrophenschutz, zur Unterstützung von Jugendprojekten, zur Verkehrssicherheit, zum Thema Stadtentwicklung sowie der öffentlichen Ordnung und Sauberkeit am 01. Mai am und im Treptower-Park.
Insgesamt vier Anträge beschäftigen sich mit der Frage, wie der Bezirk auf Krisen- und Katastrophenlagen besser vorbereitet werden kann. Dabei geht es uns nicht um abstrakte Szenarien, sondern um ganz konkrete Verbesserungen: bessere Abstimmung im Ernstfall, stärkere Einbindung von Zivilgesellschaft und lokalen Akteuren sowie eine realistische und umsetzbare Vorsorge für Krisensituationen. Klar ist aber auch: Überladene Forderungskataloge helfen nicht weiter – entscheidend ist, dass Maßnahmen am Ende auch wirklich greifen.
Darüber hinaus geht es bei der Unterstützung von Jugendprojekten nicht weniger als um die Sicherung zentraler Angebote der Kinder- und Jugendsozialarbeit, unter anderem im Kosmosviertel. Gerade in wachsenden Stadtteilen sind diese Strukturen unverzichtbar – sie bieten Halt, Perspektiven und konkrete Unterstützung im Alltag. Einsparungen oder Unsicherheiten an dieser Stelle gefährden den sozialen Zusammenhalt im Bezirk.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Verkehrssicherheit – ganz konkret an der Nixenstraße. Hier setzen wir uns für eine sichere Querungsmöglichkeit an der Straße An der Wuhlheide ein. Ergänzend braucht es aus unserer Sicht weitere Maßnahmen wie Geschwindigkeitskontrollen, bessere Sichtverhältnisse und eine sinnvoll angepasste Tempo-30-Regelung, um die Situation für alle Verkehrsteilnehmenden spürbar zu verbessern.
Nicht zuletzt spielt auch der 01. Mai im Treptower Park eine wichtige Rolle. Wir wollen, dass der Tag weiterhin für alle nutzbar bleibt – gleichzeitig braucht es aber klare Regeln und Maßnahmen, damit Grünflächen geschützt und Vermüllung wirksam verhindert werden. Sauberkeit und gegenseitige Rücksichtnahme sind Voraussetzung dafür, dass der öffentliche Raum für alle funktioniert.
Unser Anspruch ist klar: Wir wollen konkrete Lösungen für die Herausforderungen im Bezirk – pragmatisch, umsetzbar und nah an den Menschen.
Darüber hinaus haben Bürgerinnen und Bürger in der Bürgerfragestunde wieder die Möglichkeit, ihre Anliegen direkt einzubringen.