16.05.2011 in Bezirk

Bürgerbeteiligung beim Einkaufzentrum Siriusstrasse in Altglienicke

 
Gabriele Schmitz, stellv. Fraktionsvorsitzende SPD-Fraktion Treptow-Köpenick

Endlich geht es weiter bei dem Bau des Einkaufszentrums im Kosmosviertel. Anfang März 2011 war es soweit. Der städtebauliche Vertrag für das Grundstück Siriusstraße 1 wurde endlich unterzeichnet. Vorhabenträger ist die DOMOS Gesellschaft für schlüsselfertiges Bauen mbH.
Diese wird das ruinöse Wohngebietszentrum für mehrere Millionen Euro neu bauen und gestalten. Dort soll in teilweise eingeschossigen Bauten Kaisers und weiterer Einzelhandel angesiedelt werden.

16.05.2011 in Bezirk

Bürgerbeteiligung beim Bauvorhaben Rübezahl

 
Gabriele Schmitz, stellv. Fraktionsvorsitzende SPD-Fraktion Treptow-Köpenick

Der Standort Rübezahl soll als Ausflugsziel mit Gastronomiebetrieb, Sportangeboten und Spielplatz gesichert werden. Da sich ein Gastronomiebetrieb an diesem Standort alleine nicht tragen kann, ist schon seit langem eine Ergänzung und Qualifizierung des Angebotes geplant. Es soll eine kleine Ferienhausanlage mit 26 Häusern entstehen. Dadurch kann eine ganzjährige Nutzung des gesamten Freizeitangebotes sichergestellt werden. Zudem soll der Spielplatz wiederhergestellt werden, eine öffentliche Toilette gebaut werden und Fahrradabstellanlagen entstehen.

31.03.2011 in Bezirk

Teilnahme des Bezirks an Earth Hour ein Zeichen für den Klimaschutz

 
Oliver Igel, Kreis- und Fraktions-vorsitzender der SPD Treptow-Köpenick

Das Bezirksamt hat sich auf Antrag der SPD in der BVV an der "Earth Hour" der internationalen Naturschutzorganisation World Wide Fund For Nature (WWF) beteiligt und Ende März 60 Minuten das Licht am Rathaus Treptow und am Rathaus Köpenick ausgeschaltet. Mit der "Earth Hour" wird weltweit an beleuchteten Wahrzeichen und öffentlichen Gebäuden zu einem bestimmten Zeitpunkt das Licht gelöscht, um ein Zeichen für den Klimaschutz zu setzen. "Treptow-Köpenick ist mit dieser Aktion Teil einer weltweiten Bewegung geworden und hat damit gezeigt, dass wir als Bezirk auch einen Beitrag für den Schutz unserer Natur leisten wollen", sagte der SPD-Bezirksverordnete Alexander Freier.
 
134 Länder mit mehr als 3.000 Städten haben sich 2011 an dem Projekt beteiligt. "Das ist ein beeindruckendes Zeichen für Klimaschutz und eine sichere Energiezukunft. Es geht nicht nur darum, sauberen Strom zu produzieren, sondern auch darum, Strom dort zu sparen, wo es geht. Jeder kann hierzu in seinem eigenen Haushalt einen Beitrag leisten", sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Oliver Igel.
 
Die SPD-Fraktion hatte in der BVV den Antrag zur Beteiligung an der "Earth Hour" eingebracht, der nach dem Beschluss der BVV zügig vom Bezirksamt umgesetzt wurde. Durch die rasche Umsetzung befinden sich die Rathäuser Treptow und Köpenick in Berlin in einer Reihe mit den Projektteilnehmern Brandenburger Tor, Rotes Rathaus, Westin Grand Berlin und Sony Center. Weitere Bezirke beteiligten sich dieses Jahr nicht an der Aktion.

25.03.2011 in Bezirk

Interessen der Schulen in den Mittelpunkt stellen!

 
Rick Nagelschmidt, schulentwicklungs-politischer Sprecher der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick

Im Februar brachten die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und die CDU gemeinsam eine neue Vorlage in die BVV ein, welche die Raumüberlassung an Dritte im Bezirk Treptow-Köpenick neu regelt. Bisher war es Parteien aus guten Gründen untersagt Räume für Veranstaltungen und Sitzungen in Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen zu mieten. Dies sollte nun aufgehoben werden.
Nach einem Gespräch mit Vertretern der Eltern- und der Lehrerschaft wurde der Antrag nun ein weiteres Mal bis zur Mai-Sitzung der BVV vertagt.

„Schon während dem Gespräch mit Vertretern der schulischen Gremien im Bezirk wurde deutlich, das die antragsstellenden Fraktionen nicht die Absicht hatten von ihrem Ansinnen abzurücken – obwohl die Vertreter der Schulen sie eindringlich darum baten,“ so der schulentwicklungspolitische Sprecher, Rick Nagelschmidt, der bei dem Gespräch anwesend war. Gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden, Oliver Igel, fordern sie die drei Fraktionen auf, „sich in den zwei Monaten bis zur nächsten Sitzung für einen anderen Weg zu entscheiden. Bisher haben die demokratischen Fraktionen die Wünsche und Interessen der Schulen immer ernst genommen und wenn dies möglich war, auch in Handeln umgesetzt. Sich jetzt bewusst gegen die Schulen im Bezirk zu stellen, weil man eigene Vorteile für die Parteien sieht, ist der falsche Weg.“

17.03.2011 in Bezirk

Strandbad Müggelsee – erste Entscheidung gefallen

 

Die SPD-Fraktion begrüßt die Entscheidung des Bezirksamtes Gespräche zur Entwicklung des Strandbades Müggelsee aufzunehmen. In der Sitzung des Bezirksamtskollegiums am 15.3.2011 wurde das Konzept der Ingenieure und Investoren Wolff und Kühne favorisiert. Nun folgen Verhandlungen, in denen geklärt werden soll, unter welchen Bedingungen und in welchen Schritten dieses Konzept umgesetzt werden kann. In den vergangenen Monaten hatten sich mehrere Bewerber um die Standortentwicklung beim Bezirksamt vorgestellt. Zwei von ihnen blieben mit kreativen und überzeugenden Ideen bis zuletzt in der engeren Wahl. Die Entscheidung des Bezirksamtskollegiums kann nicht leicht gefallen sein. Zu Grunde liegt ein Kriterienkatalog, der, ebenso wie die weiteren Verfahrensschritte, transparent gemacht und kommuniziert werden muss.

Das Strandbad Müggelsee ist ein Leuchtturm für Tourismus und Naherholung im Bezirk. Bürgerinnen und Bürger haben mit Unverständnis dem zunehmenden Verfall des Geländes und der Gebäude zuschauen müssen.

SPD-Fraktion, Kreisvorstand und die Abteilungen vor Ort haben sich in den vergangenen Monaten beim Bezirksamt dafür eingesetzt, zu einer Entscheidung zu gelangen um den Weg für konkrete Gespräche und die Umsetzung der Ideen zu ebnen. Der Anfang ist jetzt gemacht.

07.03.2011 in Bezirk

Post-Filialen in Treptow-Köpenick vorerst gesichert

 
Kreis- und Fraktionsvorsitzender der SPD Treptow-Köpenick
Das Netz der Postfilialen in Treptow-Köpenick soll nach aktuellem Stand nicht weiter ausgedünnt werden. Dies ergab eine Antwort, die der SPD-Fraktionsvorsitzende in der BVV Treptow-Köpenick, Oliver Igel, auf eine Anfrage von der Deutschen Post erhielt. Die Deutsche Post war dazu übergegangen, ihre Dienstleistungen nur noch in Partner-Filialen anzubieten. Dies hat zu erheblicher Verunsicherung und Unmut in der Bevölkerung gesorgt, da weitere Schließungen von Post-Einrichtungen befürchtet wurden. Dieser Prozess ist inzwischen abgeschlossen. Die großen Postfilialen sind dabei in Treptow-Köpenick bestehen geblieben. Sie wurden von der Postbank weitergeführt und bieten Finanz- und Postdienstleistungen an. Dabei handelt es sich um folgende Filialen, die wie bisher weiter arbeiten:
  • Berlin-Köpenick, Bahnhofstr. 33-38, 12555 Berlin (Forum Köpenick)
  • Berlin-Köpenick, Pablo-Neruda-Str. 2-4, 12559 Berlin (Allende-Center)
  • Berlin-Oberschöneweide 1 Edisonstr. 63, 12459 Berlin
  • Berlin-Treptow Am Treptower Park 14, 12435 Berlin (Park-Center)
  • Berlin-Baumschulenweg Rinkartstr. 5-9, 12437 Berlin
  • Berlin-Friedrichshagen Bölschestr. 69a, 12587 Berlin
  • Berlin-Johannisthal Sterndamm 67, 12487 Berlin

02.03.2011 in Bezirk

Touristen sind in Treptow-Köpenick herzlich willkommen - Kritik an Diskussion, Besucher aus Berlin fernzuhalten

 
Oliver Igel, Fraktions- und Kreisvorsitzender der SPD Treptow-Köpenick

Zu der aktuellen Diskussion über eine vermeintliche "Überflutung" Berlins durch Touristinnen und Touristen erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende in der BVV Treptow-Köpenick, Oliver Igel:

Die von den Grünen angestrengte Debatte über eine Lenkung der Touristenströme ist kontraproduktiv für die wirtschaftliche Entwicklung Berlins. Wir sollten froh über jeden Besucher unserer Hauptstadt sein. Berlin ist nicht nur Hauptstadt, sondern eine Großstadt mit dem Anspruch, weltoffen zu sein. Dazu gehören Besucherinnen und Besucher aus aller Welt. Um weiterhin attraktiv für Touristen zu bleiben, ist es aber auch Aufgabe der Stadt, für Sicherheit und Ordnung zu sorgen. Dazu gehören vor allem Müllbeseitigung und Pflege von Grünanlagen und Straßen.

Wenn die Friedrichshain-Kreuzberger Grünen Touristinnen und Touristen nicht in ihrem Bezirk willkommen heißen, dann heißt Treptow-Köpenick die Besucher herzlich willkommen. Unser Bezirk hat viele interessante Ecken: auf dem Wasser, in den Wäldern und Parks, in den Museen, Gedenkstätten und im Schloss Köpenick, in der Altstadt, im Industrieviertel Schöneweide und an vielen anderen Orten. Die Berliner Tourismusmarketingorganisation sollten sich stärker darum bemühen, die Bezirke jenseits der Stadtmitte stärker zu vermarkten und den Besuchern aus aller Welt zu zeigen, dass es in Treptow-Köpenick attraktive Übernachtungsmöglichkeiten und interessante Sehenswürdigkeiten gibt.

Unser Ziel ist es, die Tourismusbranche noch stärker als bisher zu einem entscheidenden Wirtschaftsfaktor mit guten Arbeitsplätzen im Bezirk auszubauen. Wir wollen deshalb keine Diskussion, die Touristinnen und Touristen fernhält.

16.02.2011 in Bezirk

Straßenbenennung nach Erwin Bennewitz, SPD Bezirksbürgermeister a.D. am 24.02.2011

 
Der Treptower Bezirksbürgermeister Erwin Bennewitz fungierte zwischen 1933 und 1990 als einziger demokratisch gewählter Amtsinhaber.


Die Straßenbenennung findet am Donnerstag, den 24. Februar 2011, um 16 Uhr an der Einmündung der Pappelallee in die Bulgarische Straße in unmittelbarer Nähe zum Rathaus Treptow statt.


Zu Ehren von Erwin Bennewitz spricht Steffen Reiche, Pfarrer der Ev. Reformierten Schlosskirchengemeinde in Köpenick. Als überzeugter Sozialdemokrat und aktiver Gegner der NS-Diktatur verbrachte Erwin Georg Bennewitz (05.06.1902 – 22.10.1980) mehrere Monate in Sicherheitsverwahrung und erhielt ein Verbot, das Stadtgebiet zu verlassen. Am 20. Oktober 1946 wurde er zum Stadt- und Bezirksverordneten im Berliner Bezirk Treptow gewählt. In der konstituierenden Sitzung am 11. Dezember 1946 wurde Bennewitz zum ersten und bis 1990 einzigen durch freie Wahlen legitimierten Bezirksbürgermeister von Treptow nach dem Kriegsende gewählt. Bennewitz bemühte sich nach Kräften, auch unter tatkräftiger Einbeziehung der bürgerlichen Parteien CDU und LDP, das Leben nach dem Zweiten Weltkrieg in Treptow zu normalisieren und eine funktionierende Infrastruktur aufzubauen. In der nachfolgenden Zeit häuften sich die Spannungen mit der SED. Nach der politischen Spaltung der Stadt Berlin im Sommer 1948 wurde Bennewitz im Juli desselben Jahres mit Hilfe der Sowjetischen Militäradministration (SMAD) abgelöst.

02.02.2011 in Bezirk

Einwohnerantrag zu Hundeauslaufgebieten muss umgesetzt werden

 
Oliver Igel, Kreisvorsitzender der SPD und Fraktionsvorsitzender in der BVV Treptow-Köpenick

Im vergangenen Jahr wurde der erste Einwohnerantrag der Stadt beschlossen - ein Novum. Auf Antrag der Bürgerinnen und Bürger beschloss die BVV Treptow-Köpenick, jeweils ein Hundeauslaufgebiet in Treptow und in Köpenick einzurichten. Diese Forderung hatte in der vorherigen Wahlperiode bereits die SPD-Fraktion erhoben, scheiterte aber an der Mehrheit in der BVV. Der Einwohnerantrag dagegen war 2010 wortgleich beschlossen worden.

"Mit dem Antrag auf Hundeauslaufgebieten sollte es Sicherheit sowohl für Hundebesitzer als auch Spaziergänger und Wanderer geben. Es sollte eine klare Festlegung geben, an welchen Orten Hunde frei laufen dürfen. Mit Hundeauslaufgebieten hätte es auch keine Ausreden mehr für Hundebesitzer gegeben, wenn sie ohne Rechtsgrundlage an anderer Stelle ihre Hunde von der Leine lassen", sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Oliver Igel.

Die SPD-Fraktion hat mit Anfragen an das Bezirksamt wiederholt die Umsetzung dieses Beschlusses angemahnt. "Doch das Bezirksamt sträubt sich. Eine Anfrage ist seit September unbeantwortet. Eine mündliche Anfrage von mir im Dezember ergab sogar, dass sich Bezirksstadtrat Schneider noch nicht einmal mit den Antragstellern verständigt hat. Es ist deshalb umso empörender, dass das Bezirksamt nun einen Schlussbericht vorgelegt hat, indem sie die Umsetzung des Beschlusses ablehnt. Das können wir nicht akzeptieren. Der Beschluss des Einwohnerantrages muss umgesetzt werden", sagte Oliver Igel.

Begründet wurde die Ablehnung mit fehlenden Flächen und der angeblichen Weigerung der Berliner Forsten, weitere Hundeauslaufgebiete einzurichten. "Wo, wenn nicht in Treptow-Köpenick, dem flächengrößten und waldreichsten Berliner Bezirk könnten sonst Hundeauslaufgebiete ausgewiesen werden?", fragt Oliver Igel. "Es wäre auch ein fatales Signal in Richtung verstärkter direkter Demokratie in den Bezirken, wenn ausgerechnet der erste beschlossene Einwohnerantrag Berlins nicht umgesetzt werden sollte. Zwischen der bezirklichen Umweltverwaltung und den Berliner Forsten sollte es zusammen mit den Initiatoren des Einwohnerantrages baldmöglichst neue Gespräche über die Umsetzung des Beschlusses geben", fordert Igel.

30.11.2010 in Bezirk

Auf dem Weg zu einem barrierefreien Stadtteil

 

Tourismuspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion haben die Köpenicker Altstadt besucht. Sie informierten sich dabei über die Bemühungen, den Stadtteil barrierefrei zu gestalten und damit auch für Touristen attraktiver zu machen. Die Abgeordneten wurden dabei von der Behindertenbeauftragten der SPD-Fraktion, der Eislebener Abgeordneten Silvia Schmidt begleitet sowie einer Vertreterin des Bundeskompetenzzentrums Barrierefreiheit. Der Vorstandsvorsitzende des Tourismusvereins, Siegfried Scheffler und Geschäftsführerin Katrin Reiche-Kurz erläuterten, wie in einem ersten Schritt Informationen über barrierefreie Angebote in der Altstadt gesammelt und in einer Datenbank verarbeitet wurden. Künftig werde es ein spezielles Multimedia-Guide-System geben, das Angebote für Sehbehinderte, aber auch Hörbehinderte enthalte. Mit dem barrierefreien Altstadtmodell und baulichen Maßnahmen im Straßenraum wurden weitere Voraussetzungen zur Barrierefreiheit geschaffen. Dennoch gebe es noch einiges zu tun, was zum Beispiel den Haltestellenumbau betrifft.

„Mit Barrierefreiheit lassen sich Touristen anlocken. Aber nicht nur für Reisende mit Handicap ist Barrierefreiheit im umfassenden Sinn wichtig – für ältere Besucher gehören leichte Zugänglichkeit, bessere Lesbarkeit und ein gutes Audioguide-System für die Altstadtführung zu einem angenehmen Aufenthalt dazu. Köpenick sollte deshalb umfassend mit seinen barrierefreien Angeboten werben. Ich werde meinen Kollegen in der SPD-Bundestagsfraktion und dem Besucherdienst des Deutschen Bundestages deshalb Besuche von Besuchergruppen in der Altstadt Köpenick empfehlen“, sagte der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Hans-Joachim Hacker. Auch die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Silvia Schmidt, lobte die Angebote in der Altstadt Köpenick und verwies darauf, dass sie für andere Städte zum Vorbild genommen werden könnten.

Die Gruppe der Bundestagsabgeordneten besuchte neben der Altstadt auch die Schloßinsel und wurde dabei vom Treptow-Köpenicker SPD-Kreis- und Fraktionsvorsitzenden Oliver Igel begleitet. „Die Altstadt ist und bleibt kulturelles und touristisches Highlight im Bezirk. Die gekürzten Winteröffnungszeiten des Kunstgewerbemuseums im Schloß Köpenick sind dabei hinderlich. Köpenick wirbt nicht mit einem geschlossenen Schloß für sich. Mit den Winterschließzeiten muss deshalb Schluss sein“, sagte Oliver Igel.

Die Bundestagsabgeordneten besuchten schließlich den neu eröffneten Klub „103,5“ in den Wendenschloßstraße und ließen sich dort die Angebote in dem Begegnungszentrum, das speziell für Rollstuhlfahrer und Behinderte ausgebaut wurde, erläutern.