Ich begrüße Sie auf der Internetseite der SPD Treptow-Köpenick.

Auf den folgenden Seiten stellen wir Ihnen die Personen vor, die in unserem Bezirk für die SPD politische Verantwortung übernommen haben. Wir möchten Sie über unsere Politik informieren und mit Ihnen in Kontakt treten.

Die aktuellen Termine der Gliederungen der SPD Treptow-Köpenick finden Sie auf der Seite Abteilungen. Die politische Arbeit der etwa 600 Mitglieder findet in 12 ortsteilbezogenen Abteilungen und sechs themenbezogenen Arbeitsgemeinschaften statt. Die Versammlungen sind in der Regel öffentlich. Wir würden uns über Ihren Besuch freuen.

Unsere Mitglieder des Abgeordnetenhauses stehen Ihnen in regelmäßigen Sprechstunden zur Verfügung. Selbiges gilt für mich in meiner Funktion als Kreisvorsitzender.

Zu persönlichen Gesprächen stehen Ihnen alle Mandatsträger der SPD Treptow-Köpenick nach telefonischer Vereinbarung im Bürgerbüro zur Verfügung.

Wir bedanken uns für Ihr Interesse.

Ihr Oliver Igel

Bezirk Missbilligung der Entscheidung über die Flugroutenführung des BER

Alle demokratischen Parteien in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin bringen gemeinsam einen Antrag zur jüngsten Entscheidung des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung ein:

„Die Bezirksverordnetenversammlung von Treptow-Köpenick missbilligt die Entscheidung des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung über die Routenführung des neuen Flughafens in Berlin-Schönefeld, die auf Grundlage der Anforderungen des Flughafenbetreibers und damit der Eigentümer entstanden ist.

Entgegen mehrfacher Forderungen der BVV, des Bezirksamtes, der Fluglärmkommission werden große Teile von Treptow-Köpenick und damit unnötig viele Einwohnerinnen und Einwohner überflogen. Insbesondere werden die Doppelbelastungen von Bohnsdorf, Müggelheim, Karolinenhof und Schmöckwitz nicht vermindert.
Die durch den Bezirk vorgeschlagenen Alternativrouten, die quantitativ und qualitativ weniger belastend sind, hätten zu einer wesentlich verbesserten Situation für die Betroffenen geführt, wie auch das Umweltbundesamt feststellte.

Wir werden es nicht hinnehmen, dass das Bundesaufsichtsamt mit der Müggelseeregion einen wichtigen Wohn-, Naherholungs- und Tourismusstandort mit hohen Natur- und Umweltschutzcharakter im Osten Berlins wissentlich der Zerstörung freigibt. Eindeutig besitzt die Wirtschaftlichkeit durch eine Bevorteilung der Airlines über eine kürzere Streckenführung größere Priorität als der Lärm- und Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und Bürger.

Veröffentlicht am 26.01.2012

BVV Dirk Retzlaff verlässt die SPD-Fraktion

Der ehemalige Stadtrat und heutige Bezirksverordnete Dirk Retzlaff hat am vergangenen Freitag seinen Austritt aus der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Treptow-Köpenick erklärt. Die Fraktion zeigte sich von diesem Schritt sehr überrascht, da der Austritt an keiner Stelle angekündigt wurde. „Wir müssen die Entscheidung von Dirk Retzlaff akzeptieren, werden ihn jedoch zu einem Gespräch im kleinen Kreis einladen“ so Matthias Schmidt, Fraktionsvorsitzender. „Wir bedauern diesen Schritt und sollte er keine Möglichkeit mehr sehen, seine Entscheidung zu revidieren, werden wir ihn bitten, fairerweise sein Mandat zurückzugeben.“

Dirk Retzlaff war von der SPD auf Platz 5 der BVV-Liste nominiert worden und sollte den zweiten Stadtratsposten der SPD bekommen, sofern das Wahlergebnis dieses hergegeben hätte. Nach den Wahlen vom 18. September 2011 hatte der SPD das Vorschlagsrecht für den Bezirksbürgermeister und einen Stadtrat zugestanden. Oliver Igel wurde am 27. Oktober 2011 zum Bezirksbürgermeister gewählt. Rainer Hölmer, der auf Listenplatz 3 stets als erster Stadtratskandidat geführt wurde, blieb Baustadtrat.

„Dieses Verfahren“, so Matthias Schmidt weiter „war allen Beteiligten seit der demokratischen Entscheidung der Kreisdelegierten im Dezember 2010, bekannt. Warum Dirk Retzlaff jetzt von Absprachen berichtet, die nicht eingehalten wurden, ist mir unerklärlich.“

Veröffentlicht am 10.01.2012

BVV Die SPD-Fraktion gratuliert Gernot Klemm zu seiner Wahl zum Stadtrat

In der Dezember-BVV wurde der Kandidat der Linken Gernot Klemm mit 27 Stimmen zum Stadtrat gewählt. Gemäß der Geschäftsverteilung des Bezirksamtes wird Herr Klemm zukünftig den Bereich Jugend verantwortlich führen.

Für die SPD-Fraktion begrüßte deren Fraktionsvorsitzender Matthias Schmidt das Ende der Hängepartie: „Wir gratulieren von Herzen Herrn Klemm zu seiner Wahl zum Stadtrat in unserem Bezirk. Wir bieten Herrn Klemm unsere Zusammenarbeit in der Sache gerne an und haben nach ersten Kontakten mit dem neu gewählten Stadtrat ein gutes Gefühl, dass dies klappen wird.“

Ungewöhnlich ist, dass die Linke darauf bestand, Herrn Klemm erst am 1. Januar des kommenden Jahres zu ernennen, hatte sie doch in der Vergangenheit laut Klage geführt, dass dieses Amt in wichtiger Zeit unbesetzt geblieben war. Selbst die laufenden Haushaltsverhandlungen waren nun kein Grund mehr, Herrn Klemm unverzüglich mit deinen neuen Aufgaben zu betrauen.

Veröffentlicht am 19.12.2011

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