01.10.2015 in Landes-SPD

SPD lädt zur Programmkonferenz "Bildung für Berlin. Eine Stadt für Alle."

 

Die Berliner SPD lädt am 7. Oktober zur 5. Programmkonferenz zur Vorbereitung des Wahlprogramms. Im Lichthof der Technischen Universität geht es dann um das Thema "Bildung für Berlin. Eine Stadt für Alle." "Gute Bildung ist der Schlüssel für Zukunft und die Lebens- und Teilhabechancen aller, hierfür schaffen wir die Grundlagen", heißt es in der Einladung an die Mitglieder. "Wir möchten darüber sprechen, wie wir optimale Bildungschancen schaffen können, wie wir Schule vielfältig, inklusiv und leistungsgerecht gestalten, wie wir Kindern und Jugendlichen den bestmöglichen Start ins Leben geben und wie wir unsere Hochschulen als wissenschaftliche Impulsgeber unserer Metropole noch besser fördern können."

 

Es diskutieren der Regierende Bürgermeister von Berlin Michael Müller, der Landesvorsitzende Jan Stöß, die Senatorin für Bildung, Jugend und Wissenschaft Sandra Scheeres und viele Expertinnen und Experten.

 

Bildung für Berlin. Eine Stadt für Alle.

Mittwoch, 07.10.2015

18.30 Uhr, Einlass 18.00 Uhr

TU Hauptgebäude / Lichthof Straße des 17. Juni 135, 10623 Berlin

 

das vollständige Programm (PDF)

Thesenpapier zur Konferenz

zur Online-Anmeldung

04.07.2011 in Landes-SPD

Familiensommerfest der Berliner SPD

 

Die Berliner SPD hat dem schlechten Wetter getrotzt und am Wochenende ihr traditionelles Sommerfest veranstaltet. Oliver Igel war mit seinen Kollegen, die ebenfalls als Bezirksbürgermeister kandidieren, beim Politik-Talk auf dem Wittenbergplatz.

Mit einem tollen Kulturprogramm mit kubanischen und anderen Klängen und einer Menge Kandidaten zum Anfassen feierte die SPD auf dem Wittenbergplatz in den Juli. Parteivorsitzender Sigmar Gabriel talkte locker mit Klaus Wowereit und Michael Müller. Müller offenbarte dabei, was er am 18. September als erstes machen wird: nach dem Frühstück mit seinen Kindern "Die Sendung mit der Maus" sehen. Aber es ging auch knallhart um Politik - die Probleme und die Chancen in der Stadt. Klaus Wowereit sprach über Wirtschaft und Wissenschaft, den Großflughafen und Infrastrukturpojekte wie die A 100 und das drängende Thema der Sicherheit in öffentlichen Verkehrspolitik. Neben der Mietenpolitik sind das die Themen, die uns in den kommenden Monaten und Jahren weiter beschäftigen werden.

In einer Talkrunde war Oliver Igel neben den Bezirksbürgermeisterkandidaten-Kollegen aus Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg, Mitte und Pankow zu Gast. Dabei stellte er die Perspektiven für Treptow-Köpenick vor, vor allem den Tourismus, aber auch Wirtschaft und Wissenschaft. Die Zukunft des Müggelturms blieb dabei ebenso wenig unerwähnt wie das Angebot an den Bezirksbürgermeister von Mitte, solange das Stadtschloß nicht fertig ist, die Besucherinnen und Besucher doch einfach im Schloß Köpenick zu begrüßen. Wir haben schließlich schon lange ein schönes Schloß als Touristenattraktion.

14.02.2011 in Landes-SPD

Lesen und diskutieren Sie unser BERLINprogramm 2011-2016!

 
Die Berliner SPD erarbeitet momentan ihr Wahlprogramm für die Abgeordnetenhauswahlen. Uns ist wichtig, dass sich möglichst viele Berlinerinnen und Berliner einbringen und wir miteinander diskutieren. Wir wollen die politisch führende Kraft in Berlin bleiben und mit guter und verantwortungsvoller Politik die Zukunft unserer Stadt gestalten. Daher wollen wir die Schwerpunkte unseres Programms für die Zukunft Berlins breit diskutieren. Wir freuen uns über Ihre Beiträge, Meinungen und Änderungswünsche!

Den Entwurf des BERLINprogramm 2011-2016 finden Sie unter
www.berlin-miteinander.de

05.02.2010 in Landes-SPD

Berlin nach vorne bringen!

 

26.10.2009 in Landes-SPD

Bericht vom Landesparteitag der Berliner SPD vom 10.10.09

 

Im Ellington Hotel fand am Samstag, den 10.10.09 der Landesparteitag der Berliner SPD statt, an dem auch unsere 9 Delegierten des Kreises Treptow- Köpenick teilnahmen.
In seiner Rede zur Eröffnung des Landesparteitags sagte Michael Müller, dass man nach dem Ergebnis der Bundestagswahl nicht einfach weitermachen könne wie bisher, allerdings fange die SPD auch nicht wieder bei Null an. Die SPD habe die Wahl gemeinsam verloren, viele Ereignisse auf Bundes- und Landesebene hätten dazu beigetragen, so Michael Müller. Er warnte vor einseitigen Erklärungsversuchen und erinnerte daran, „wie das Land entstaubt werden musste“, als 1998 die rot-grüne Bundesregierung ins Amt kam. Er warb für eine Bestandsaufnahme und Korrekturen in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik. Die SPD sei und bleibe linke Volkspartei. Sie engagiere sich für die Schwachen und organisiere gleichzeitig Perspektiven für den Aufstieg. Auch in Berlin habe die SPD "einen Schuss vor den Bug" bekommen sagte er. Dennoch seien die Schwerpunkte, die die Berliner SPD etwa im Bereich der Bildungspolitik und der solidarischen Stadt gesetzt habe, weiterhin richtig. Dennoch müsse überlegt werden, "was kann man besser machen, wie besser kommunizieren".

In der nachfolgenden Rede, sprach Klaus Wowereit ebenfalls über die Konsequenzen aus der Bundestagswahl. „Die SPD muss die Vision einer solidarischen Zukunft entwickeln, sie muss Sicherheit geben und Zukunftsängste nehmen. Da, wo die Menschen eine Gerechtigkeitslücke fühlen, müsse es auch Änderungen geben. Das gelte etwa für die Rente mit 67 oder die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes. Nicht das Eingestehen von Fehlern sei ein Problem. Glaubwürdigkeit verliert man, wenn man Fehler erkennt, sie aber nicht ändert“, so argumentierte Klaus Wowereit. Des Weiteren sprach er sich nachdrücklich gegen Schuldzuweisungen an Einzelne aus. „Wir haben miteinander verloren“, sagte er. Eine Erneuerung sei notwendig, aber nicht von heute auf morgen möglich. Er sprach sich dabei für einen solidarischen Umgang miteinander aus. Die SPD müsse ihre Werte auch im Alltag unter Beweis stellen. Die SPD habe Stimmen in alle Richtungen verloren. Von der Finanzkrise hätte die FDP profitiert, die einzige Partei, die aus dieser Krise nichts gelernt habe. Auch wenn sich er erneut für eine Enttabuisierung des Umgangs mit der Linkspartei aussprach, sei es dennoch richtig gewesen, bei dieser Wahl eine Koalition mit der Linkspartei auszuschließen, weil es inhaltlich in wesentlichen Punkten keine Übereinstimmung gebe. „Wir sind eine linke Volkspartei, wir müssen nicht nach links rücken“, sagte Klaus Wowereit. Die SPD sei keine Klientelpartei. „Hier sind Menschen, die sich aus Überzeugung für eine solidarische Gesellschaft einsetzen.“

18.05.2009 in Landes-SPD

Landesparteitag am 17. Mai 2009

 

Die SPD mache "Politik für die wirkliche Mitte dieser Gesellschaft", betonte SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier auf dem Landesparteitag vom 17.05.09 in der Max- Taut- Aula in Berlin-Lichtenberg. In diesem Jahr, so Frank-Walter Steinmeier, richteten sich besonders viele Augen auf die SPD. Angesichts der Krise hoffen viele Menschen auf Fairness und Gerechtigkeit. Dazu sei ein handlungsfähiger Staat nötig: "Darum müssen wir kämpfen." Die Finanzkrise bezeichnete Frank-Walter Steinmeier als "tiefsten Einschnitt, den wir in der Nachkriegszeit erlebt haben". Die SPD habe in der Krise Orientierung gegeben, sie sei die treibende Kraft in der Regierung, betont er. Ein großes Lob fand er für die Berliner SPD. Sie sei die einzige Berlin-Partei und stehe für das "moderne offene, vor allem für das ganze Berlin". Anerkennung zollte Frank-Walter Steinmeier auch dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit: „Die Berliner meckern ganz gern“, sagte er. „Ich bin mir aber auch ganz sicher, dass die Berliner keinen anderen Regierenden Bürgermeister wollen."

25.04.2009 in Landes-SPD

Unterstützer im Wahlkampf

 

Sie wollen die Berliner SPD in den kommenden Wahlkämpfen unterstützen? Wir haben das Formular dafür. Hier können Sie eintragen, bei welchen Gelegenheiten Sie sich engagieren wollen: Zum Formular...

10.04.2009 in Landes-SPD

Berliner SPD startet Plakatkampagne für Ethik

 

Die Berliner SPD hat am 6. April ihre Plakatkampagne für ein Nein beim Volksentscheid am 26. April gestartet. Es sind insgesamt 500 Großflächenplakate im gesamten Stadtgebiet zu sehen.

"Religion oder Ethik? Wir machen beides!“ lautet der Slogan auf den Plakaten. „Das ist unsere Botschaft“, so der SPD Landesvorsitzende Michael Müller. Die SPD wolle die Berlinerinnen und Berliner informieren, dass die Einführung eines Wahlpflichtfaches, wie Pro Reli es fordere, die Schüler zwinge, sich zwischen Ethik- und Religionsunterricht zu
entscheiden. „Wir wollen das nicht, denn das ist keine Wahlfreiheit, sondern Wahlzwang“, so Müller weiter.

Auf den Plakaten ist eine typische Schulklassen-Situation zu sehen. Neben den Großflächen-Plakaten hat die SPD rund 30.000 Flyer gedruckt. Sie tragen das gleiche Motiv.
Die Flugblätter werden SPD-Mitglieder in den kommenden Wochen bis zum Volksentscheid am 26. April verteilen. | Mehr Informationen unter www.spd-berlin.de/ethik

13.10.2008 in Landes-SPD

Landesparteitag im BCC am 11. Oktober 2008

 
Michael Müller, Landesvorsitzender der SPD Berlin

Am 11.10.2008 fand im Berliner Congress Center der Landesparteitag der Berlin SPD statt, an dem 9 Delegierte und viele Gäste aus unserem Bezirk Treptow-Köpenick teilnahmen.
In seiner Eröffnungsrede betonte unser Berliner SPD-Vorsitzender Michael Müller, die Notwendigkeit einer starken Sozialdemokratie gerade in den jetzigen schwierigen Zeiten. Mit Blick auf die Krise der Finanzmärkte wies er auf ein immer größer werdendes Unbehagen hin. Seit Jahren habe es eine völlig ungesteuerte Entwicklung gegeben, jetzt drehe sich das um: „Amerikanische Banker überholen inzwischen unsere Jusos und betteln geradezu nach Verstaatlichung."

Renditen von 20 Prozent oder die Steigerung von Aktienkursen durch Stellenabbau seien eine „krankhafte Entwicklung“, sagte Michael Müller. Er forderte die Begrenzung von Managergehältern und die Durchsetzung einer persönlichen Haftung. Michael Müller erinnerte an die scharfe Kritik, die Franz Müntefering nach seiner Warnung vor „Heuschrecken“ erfahren habe. Glos und Westerwelle hätten dies als „Schlag gegen Investoren“ bezeichnet. „Jetzt sind sie abgetaucht“, stellte der SPD Landesvorsitzende fest. Michael Müller: „Soziale Gerechtigkeit kommt nicht von allein, sie muss organisiert werden.“ Er warb für eine starke Sozialdemokratie und für eine sozialdemokratische geführte Regierung nach 2009. Scharfe Kritik übte Michael Müller an der CDU. Es sei eine Schande, dass in der Bundesrepublik noch immer kein Mindestlohn durchgesetzt sei, wie es ihn in 20 europäischen Ländern gebe. Er warb zudem für eine Verständigung bei der Erbschaftssteuer. „Erben ist keine eigene Leistung.“ Gerecht sei es daher, einen „kleinen Teil dieses Erbes an die Gesellschaft“ zurückzugeben. Die SPD ist in Berlin derzeit die einzige stabile Kraft. „Wir werden uns nicht selbstgefällig zurücklehnen.“ Die SPD werde nicht für die Schwäche der anderen gewählt. Er rief die SPD zu Einigkeit und Geschlossenheit auf. Bürgerinnen und Bürger interessiere nicht, welcher Antrag von welchem Flügel stamme. „Sie wollen eine Antwort haben, nicht drei.“ Es werde erwartet, dass die SPD das Beste für die Stadt beschließt.