10.12.2012 in Bundestag

Matthias Schmidt ist Bundestagskandidat der SPD Treptow-Köpenick

 

Mit überwältigender Mehrheit wählten die Delegierten der SPD Treptow-Köpenick am 8. Dezember 2012 in Adlershof ihren Kandidaten für die Wahlen zum Deutschen Bundestag im Herbst 2013. Matthias Schmidt, Fraktionsvorsitzender in der BVV, war zuvor als deutlicher Gewinner aus einer Mitgliederbefragung hervorgegangen, bei der sich drei Genossen beworben hatten. Er präsentierte sich als bodenständiger Kandidat und versprach, die Wahlkreisarbeit in den Mittelpunkt zu stellen. „Ich sehe mich in der Tradition von Siegfried Scheffler und will Treptow-Köpenick mit starker sozialdemokratischer Stimme im Bundestag vertreten!“ so Matthias Schmidt.

Matthias Schmidt wählte in seiner Ansprache das Bild vom Boot und der Crew, die nur in gemeinsamer Anstrengung auf Kurs bleibt und allen Unwettern trotzt. Folgerichtig schenkten ihm die Genossinnen und Genossen ein großes Schiff – aus der Spielwarenabteilung. Über die Aufgabenverteilung der Crew an Bord der "MS SPD" fachsimpelten alle Anwesenden nach der Versammlung.
 
Sicher ist, so sind sich Matthias Schmidt und der Kreisvorsitzende Oliver Igel einig, dass der Wahlkampf beginnt, und zwar sofort. Matthias Schmidt stellte sich gleich am nächsten Tag beim Politischen Frühschoppen im Gespräch mit seinem Trainer beim 1. FC Union einer interessierten Öffentlichkeit vor. Das Motto „Schmidt macht’s“ wird uns nun regelmäßig begegnen. „Die Mitgliederbefragung stärkt die SPD Treptow-Köpenick und hat mich mit einer gehörigen Portion Selbstbewusstsein auf den Weg Richtung Bundestag geschickt.“ erklärt Matthias Schmidt nach der Veranstaltung. „Ich freue mich auf einen spannenden Wahlkampf, viele interessante Begegnungen!“

16.11.2012 in Bundestag

Schmidt macht´s: … und will Wahlkreis von Gysi 2013 zurückholen

 
Matthias Schmidt

 

Matthias Schmidt, designierter Bundestagswahlkreiskandidat für Treptow-Köpenick, stellt sich auf dem nächsten Politischen Frühschoppen der SPD Treptow-Köpenick am Sonntag, dem 9.12.2012 um 10 Uhr im Ratskeller Köpenick vor. Die Moderation der Veranstaltung übernimmt Torsten Schüler, der ehemalige Trainer Schmidts von 1. FC Union Berlin. Die Veranstaltungsreihe steht unter dem Motto „Mitdiskutieren – Mitreden – Mitmachen – Mitgestalten“ und Gäste sind herzlich willkommen.

29.10.2012 in Bundestag

Matthias Schmidt soll Bundestagsabgeordneter für Treptow-Köpenick werden

 
Matthias Schmidt

Eine Mitgliederbefragung der SPD Treptow-Köpenick hat eine deutliche Mehrheit für den Fraktionsvorsitzenden in der BVV, Matthias Schmidt, zur Nominierung als Wahlkreiskandidat zur Bundestagswahl 2013 in Treptow-Köpenick erbracht. Er setzte sich mit absoluter Mehrheit gegen zwei weitere Kandidaten durch.

600 Mitglieder waren stimmberechtigt. Insgesamt wurden 301 Stimmen abgegeben. Davon entfielen 156 Stimmen auf Matthias Schmidt, 90 Stimmen auf Reinhold Robbe und 38 Stimmen auf Marc-Oliver Ram. Es gab 3 Enthaltungen und 14 ungültige Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 50,2 Prozent und ist ein beeindruckendes Zeichen für eine starke Mitgliederbeteiligung.

"Mit Matthias Schmidt wollen wir einen herausragenden Kommunalpolitiker aufstellen, der die bezirklichen Probleme kennt und Treptow-Köpenick gut im nächsten Deutschen Bundestag vertreten wird. Er ist seit mehr als zwei Jahrzehnten im Bezirk verankert und hat gleichzeitig durch seine berufliche Tätigkeit in einem Bundesministerium bundespolitische Kompetenz erworben", sagt der SPD-Kreisvorsitzende Oliver Igel. "Ich bin davon überzeugt, dass wir mit Matthias Schmidt den Wahlkreis gewinnen können, indem wir einen engagierten Wahlkampf führen und die Bürgerinnen und Bürger davon überzeugen, dass wir diese Mischung aus kommunalpolitischem und bundespolitischen Engagement zum Wohle Treptow-Köpenicks im Deutschen Bundestag benötigen."

Ich danke der großen Zahl der Mitglieder, die sich beteiligt haben und danke auch allen Kandidaten für ihre Kandidatur und ihren überaus fairen und angenehmen innerparteilichen Wahlkampf.

Am 8. Dezember wird die SPD Treptow-Köpenick auf einer Wahlkreisdelegiertenkonferenz ihren Kandidaten offiziell nominieren. Alle Kandidaten aus der Mitgliederbefragung hatten aber erklärt, das Ergebnis der Befragung zu akzeptieren und nur im Falle eines Sieges bei der Befragung anzutreten.

14.08.2012 in Bundestag

Mehr Mitsprache für Bürger und Parteimitglieder bei Nominierung des Bundestagskandidaten

 


(v.l.n.r.: Matthias Schmidt, Reinhold Robbe, Marc-Oliver Ram)
 

Abbau bewährter Strukturen und Programme, Bankenkrise und Chaos, öffentliches Gezänk und Widerspruch, Worthülsen statt Taten: das sind die Schlagworte, mit denen sich die Bundesregierung derzeit beschreiben lässt.

"Die SPD will ab 2013 wieder die Geschicke der Bundesregierung lenken. Ein in der Regierungskoalition und im Bezirk stark verankerter Bundestagsabgeordneter ist gut für Treptow-Köpenick. Die SPD Treptow-Köpenick kämpft daher um das Direktmandat für den Deutschen Bundestag", sagte SPD-Kreisvorsitzender Oliver Igel. "Wir brauchen einen direkt gewählten Bundestagsabgeordneten der SPD, der seine ganze Kraft für den Wahlkreis einbringt, aber auch einen klaren Standpunkt zu den größten Sorgen in unserer Bevölkerung hat. Wir wollen auf dem Weg zur Kandidatur zum Bundestag einen neuen Weg gehen. In öffentlichen Regionalkonferenzen dürfen nicht nur Parteimitglieder mit unseren Kandidaten diskutieren, sondern jeder interessierte Bürger. Am Ende werden aber nur unsere Mitglieder in einer Mitgliederbefragung ihren Favoriten bestimmen. Das funktioniert nur, weil wir mehrere sehr gute Kandidaten haben, die diesen neuen Weg mitgehen", sagte Oliver Igel.

Die Regionalkonferenzen finden am 12. September 19.00 Uhr, 22. September 16.00 Uhr und am 25. September 19.00 Uhr statt.

13.05.2011 in Bundestag

Einladung zu einem Tag in der Politik von und mit Wolfgang Thierse

 

Der Bundestagsabgeordnete und Vizepräsident des Deutschen Bundestages Dr. Wolfgang Thierse lädt 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Treptow-Köpenick am 8. Juli zu einem Tag in die Bundespolitik ein.

Auf dem Programm steht der Besuch einer Plenarsitzung, ein Gespräch mit Dr. Thierse und eine Führung durch ein Bundesministerium.

Anmeldungen sind bis zum 11. Juni beim SPD-Büro unter gabriele.schmitz@spd.de und Tel.: 65 49 62 04 möglich.

13.04.2011 in Bundestag

„Leben und Arbeiten am Wasser“ - Wolfgang Thierse zu Gesprächen vor Ort in Treptow-Köpenick

 
Wolfgang Thierse (Mitglied und Vizepräsident des Bundestages)
Wolfgang Thierse besucht am Dienstag, den 19. April 2011 den Bezirk Treptow-Köpenick, den er als Bundestagsabgeordneter der SPD ebenfalls betreut. Die Gespräche vor Ort bieten Gelegenheit, sich über die Anliegen des Bezirks rund um das Thema „Leben und Arbeiten am Wasser“ zu informieren. Treptow-Köpenick ist der wasserreichste Bezirk des Landes Berlin und ein beliebtes Ziel bei Touristen aus dem In- und Ausland. Themen sind der Wassersport, das Wohnen am Wasser, die Sicherheit und Verwaltung der Wasserstraßen sowie Fragen des Tourismus und der Umwelt. Schwerpunkt eines der Gespräche wird die Entwicklung beim Wasser- und Schifffahrtsamt sein, dessen Mitarbeiterstamm nach derzeitigen Plänen der schwarz-gelben Bundesregierung stark reduziert werden soll, was nicht ohne Konsequenzen für die Berliner Wasserwege bleiben wird. Nachteile für Tourismus und für umweltverträgliche Gütertransporte werden befürchtet und derzeit zu Recht in der Berichterstattung thematisiert. Termine von Wolfgang Thierse am 19. April 2011:
  • 09:00 Uhr – 10:00 Uhr Besuch der Hausboote im Treptower Hafen – Puschkinallee 16b 12435 Berlin
  • 10:30 Uhr – 11:30 Uhr Besuch des Olympiastützpunktes Grünau – Sportpromenade 3 12527 Berlin
  • 12:00 Uhr – 13:30 Uhr Besuch der Wasserschutzpolizei – Baumschulenstraße 1- 12437 Berlin
  • 14.00 Uhr – 15.30 Uhr Besuch des Bauhofes Berlin der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes – Grünauer Straße 213, 12557 Berlin
  • 16.00 Uhr – 17.00 Uhr Besuch des Leibniz Instituts für Gewässerökologie und Binnenfischerei (IGB) – Müggelseedamm 301-310, 12587 Berlin

15.12.2010 in Bundestag

Bundesverkehrsminister Ramsauer verheddert sich in der BBI-Flugroutendebatte

 

Pressemitteilung der SPD Bundestagsfraktion vom 15. Dezember 2010

Anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage "Festlegung der An-und Abflugrouten für den neuen Airport Berlin Brandenburg International" der SPD-Bundestagsfraktion erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Uwe Beckmeyer:

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer und die Bundesregierung relativieren sich in der Debatte um die Festlegung der Flugrouten des Flughafens Berlin Brandenburg International (BBI).

Während der Bundesminister in den vergangenen Wochen kraftvoll forderte, zu den alten Flugrouten des Planfeststellungsverfahrens zurückzukehren, rudert er jetzt zurück. In der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage heißt es nun nur noch, dass die alten Routen "Ausgangspunkt für die Beratungen in der Fluglärmkommission sein" sollen. Das ist der kleinlaute Rückzug auf Raten.

Offenbar weiß Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer nicht wovon er spricht, wenn er sich öffentlich zu den Flugrouten des Flughafens BBI äußert.

Die Bundesregierung betont in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage, dass die Abwicklung der prognostizierten Verkehre am Standort BBI den funktionierenden Betrieb eines unabhängigen Parallelbahnsystems voraussetzt. Das sei seit 1998 durch entsprechende Informationen der Deutschen Flugsicherung (DFS) im Rahmen des Planfeststellungsverfahren bekannt.

Gleichzeitig verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort darauf, dass Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer mit seinen öffentlichen Äußerungen lediglich hinterfragt habe, ob der unabhängige Parallelbetrieb wirtschaftlich notwendig sei.

Im Klartext heißt das, dass man die fachliche Notwendigkeit von Parallelstarts sieht, jedoch der zuständige Fachminister davon wider besseren Wissens nichts hält.

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Willen der Bundesregierung zu prüfen, ob zukünftig im Planfeststellungsverfahren durch eine effektive Abstimmung mit der Flugsicherung erreicht wird, dass der Fluglärm schon als planerische Größe Berücksichtigung findet.

01.11.2010 in Bundestag

Ramsauer drückt sich vor eigener Verantwortung bei Flugrouten über Berlin und Brandenburg

 

Pressemitteilung der SPD Bundestagsfraktion vom 01. November 2010

Zur aktuellen Debatte über die zukünftigen Flugrouten des Flughafens Berlin-Brandenburg International erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Uwe Beckmeyer:

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer muss das "Schwarze-Peter-Spiel" beenden und die eigene Verantwortung im Zusammenhang mit der Festlegung der Flugrouten über Berlin und Brandenburg wahrnehmen. Persönliche Angriffe gegen den Regierenden Bürgermeister von Berlin Klaus Wowereit und die politischen Verantwortlichen in Brandenburg sind zu unterlassen. Sie entbehren jeglicher politischer Grundlage.

Die öffentliche Kritik des Bundesverkehrsministers Peter Ramsauer an der Deutschen Flugsicherung trifft zu allererst ihn selbst. Die Deutsche Flugsicherung (DFS) gehört zum Aufgabenbereich des Bundesministers. Er nimmt mit Hilfe des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung die oberste Aufsicht gegenüber der Deutschen Flugsicherung war.

Der Bundesminister verwirrt mit seiner öffentlichen Aufforderung, zu den alten Flugrouten aus dem Planfeststellungsverfahren zurückzukehren, die Bürgerinnen und Bürger in Berlin und Brandenburg. Hätte die Bundesregierung diese Meinung bereits früher gegenüber der DFS vertreten, hätte viel Unruhe und Unsicherheit unter den Menschen verhindert werden können. Jetzt potenziert sich die öffentliche Verwirrung nur noch mehr.

Ich erwarte von Bundesverkehrsminister Ramsauer, dass er bei der Deutschen Flugsicherung für mehr öffentliche Transparenz sorgt und eine verbesserte Kommunikation gegenüber der Bevölkerung in Berlin und Brandenburg durchsetzt.

Die Bundesregierung sollte den Kurs der Landesregierungen in Berlin und Brandenburg offensiv unterstützen. An erster Stelle müssen die Sicherheit des Flugverkehrs und der Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm stehen.

Oliver Igel

Kurzwahlprogramm 2016-2021

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